Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Bis zu 90% unter Neupreis

  § 5 UWG, § 6 Abs 1 UWG, § 6 Abs 2 Nr 2 UWG
  Preiswerbung von einem Onlineshop für Second-Hand-Bekleidung - Bis zu 90% unter Neupreis

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: "Bis zu 90 % unter Neupreis"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Irreführung wenn Gebrauchtwaren mit "Bis zu 90 % unter Neupreis" beworben werden und der Neupreis unbekannt ist

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Werbeaussage "Bis zu 90 % unter Neupreis" irreführend, wenn ursprünglicher Verkaufspreis unklar

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Angabe bis zu 90 % unter Neupreis bei unbekanntem Neupreis irreführend

Verfahrensgang

• LG Berlin, 20.12.2019 - 15 O 50/18
• KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

  Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …

  Auszug aus LG Berlin, 20.12.2019 - 15 O 50/18

  Dabei sind die in dieser Hinsicht vom Tatrichter getroffenen Feststellungen zur Verkehrsauffassung in der Revisionsinstanz nur darauf zu überprüfen, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2018, 431 - Tiegelgröße - WRP 2018, 413, Seite 416 - Rn. 23 m.w.N. juris).
• OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17

  Irreführung durch Eindruck einer nicht erfolgten Preisreduzierung in …

  Auszug aus LG Berlin, 20.12.2019 - 15 O 50/18

  Mit dem OLG München (GRUR-RR 2019, 126 - Jahrhundert-Feier - Rn. 62 juris) ist dem Kläger daher die volle Pauschale zuzusprechen.
• BGH, 12.07.1984 - I ZR 123/82

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine Unterwerfungserklärung

  Auszug aus LG Berlin, 20.12.2019 - 15 O 50/18

  Die für den Unterlassungsanspruch als Voraussetzung erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich aus dem Verletzungsgeschehen; sie hätte nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden können (BGH GRUR 1985, 155, 156 - Vertragsstrafe bis zu ... I -m.w.N.).
• KG, 11.03.2016 - 5 U 83/15

  50% günstiger als Hotels - Wettbewerbsverstoß im Internet: Anpreisung der …

  Auszug aus LG Berlin, 20.12.2019 - 15 O 50/18

  Auf Grund seiner Mitgliederstruktur hat sie die umfassende Verbandsklagebefugnis für das gesamte Bundesgebiet (…vgl. Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Auflage 2018, Einl. Rn. 2.45 m.w.N.) und ausführlich KG GRUR-RR 2016, 287 - 50% günstiger als Hotels - Rn. 22ff. Juris).

• KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Werbung mit …

  Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 20. Dezember 2019 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 15 O 50/18 - in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 7. Februar 2020 bei einem Streitwert von 15.000,00 EUR durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes erster Instanz und der in der ersten Instanz gestellten Anträge wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 4 ZPO auf die in dem am 20. Dezember 2019 verkündeten Urteil des Landgerichts Berlin - 15 O 50/18 - in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 7. Februar 2020 getroffenen Feststellungen Bezug genommen.